Sitzung Landesfachkommission Digitales Niedersachen mit Sts Stefan Muhle

von Sebastian Bluhm
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Am 24.10.2019, bei der dritten Sitzung im Jahr 2019, begrüßte die Landesfachkommission Digitales Niedersachsen mit Stefan Muhle den zuständigen Staatssekretär für Digitalisierung in Niedersachsen, zu einem persönlichen Austausch.

Zwischenstand zur Digitalisierung in Niedersachsen

Im August 2018 wurde der sogenannte Masterplan Digitalisierung durch den Ministerpräsidenten Stefan Weil und Wirtschaftsminister Dr. Althusmann vorgestellt. Der Masterplan Digitalisierung (Download hier) ist in zwei Bereiche gegliedert. Im ersten Teil geht es um den Ausbau der Infrastruktur für Breitbandinternet und Mobilfunk. Der zweite Teil beschäftigt sich mit unterschiedlichsten Bereichen, in denen die Digitalisierung Herausforderungen und Chancen bietet.

Im Zuge dieses Vorhabens wurde mit Stefan Muhle (Twitter / Wikipedia / Webseite) der bundesweit erste Staatssekretär für Digitalisierung berufen. Ihm giel die Aufgabe zu, den Masterplan Digitalisierung zu erstellen und die Umsetzung operativ zu koordinieren.

Bei unserer dritten Sitzung im Jahr 2019, durften wir Sts Stefan Muhle als Gast bei der Arbeitssitzung der Landesfachkommission Digitales Niedersachsen begrüßen. In der letzten Sitzung gab Dirk Bode seine Sichtweise zum Stand der Digitalisierung aus Oppositionssicht wieder, nun stellte Stefan Muhle uns einen Zwischenstand aus Sicht der Regierung vor.

Nach etwas mehr als einem Jahr zog Stefan Muhle im Gespräch eine kurze Zwischenbilanz. Im Bereich Infrastruktur und Breitbandausbau gibt es folgende aktuelle Zahlen:

  • Gigabitfähige Adressen: 39% in 2019 (2018: 6%)
  • Gigabitfähig versorgte oder projektierte Schulen: 78% in 2019
  • Gigabitfähig versorgte oder projektierte Krankenhäuser: 66% in 2019

Stefan Muhle hatte damalig eine Herkulesaufgabe vor sich und hat sich dieser mit einer Art Start-Up Mentalität genähert, um Dinge schnell und pragmatisch zu verändern. Ich wünsche ihm weiterhin den notwendigen Mut für den weiteren Weg.

Sebastian Bluhm

Im weiteren Verlauf zeigte Herr Muhle zudem die weiteren Schritte auf, um die ambitionierten Ziele des Masterplans erfolgreich zu erreichen. Es folgte ein praktischer Austausch mit den Mitgliedern der Expertengruppe, allesamt Unternehmer aus dem IT Umfeld, um Erfahrungen und Hinweise wechselseitig persönlich zu besprechen.

 

Start-up Mentalität bei der Umsetzung

Als Stefan Muhle die neu geschaffene Position als Staatssekretär für Digitalisierung antrat, war er zuerst allein auf sich gestellt. Erst nach und nach wurden die geschaffenen Planstellen auch besetzt. Die zweite Herausforderung war die mangelhafte Datenlage zum Beginn des Vorhabens. Daher mußte zuerst eine Bestandsaufnahme im Bereich Breitbandanschluss von Privatanschlüssen, Gewerbegebieten, Schulen und Krankenhäusern erfolgen.

Mit seinem kleinen Team von ca. 15 Mitarbeitern ist Stefan Muhle sozusagen eine Art Start-Up innerhalb des Wirtschaftsministeriums und der Landesregierung aktiv. Es gilt, mit den geringen personellen Ressourcen zum angestrebten Ziel zu kommen, alles unter dem zeitlichem Druck zur erfolgreichen Umsetzung des Masterplan. In einer solchen Situation, sind kreative Lösungen notwendig und ein gewisses disruptives Denken ist gefragt.

Positionspapier der Landesfachkommission veröffentlicht

Nach intensiven Arbeitssitzungen konnte die Landesfachkommission “Digitales Niedersachsen” des Wirtschaftsrates ihr Positionspapier erfolgreich fertigstellen. Das Positionspapier stellt in fünf zentralen Bereichen konkrete Forderungen an die Politik auf. In der weiteren Arbeit werden die Forderungen in die Gespräche mit Politikern eingebracht, um den Forderungen von Unternehmen und der Wirtschaft ein klares Gehör verschaffen zu können.

Weitere Informationen zum Positionspapier erhalten Sie demnächst in einem weiteren Beitrag.

Digitalkongress TECHTIDE erstmals am 3. und 4.12. in Hannover

Erstmals wird am 3. und 4. Dezember 2019 in Hannover die TECHTIDE als Digitalkongress des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung Niedersachsens veranstaltet. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit Unternehmen aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft vorbereitet. Organisator ist die Deutsche Messe AG. Die Veranstaltung beschäftigt sich mit den Veränderungen, die durch die digitale Transformation in Zukunft auf die Gesellschaft zukommen könnten. Weitere Informationen zur TECHTIDE und Tickets gibt es hier.

Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG) verabschiedet

Am gleichen Tag der LFK Sitzung (24.10.2019), wurde im niedersächsischen Landtag mit dem NDIG (Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit) Grundlage für die digitale Verwaltung verabschiedet. Seit Jahren befindet sich das Vorhaben im Prozess, es konnte jedoch nicht schnell umgesetzt werden. Die mangelnde Digitalisierung der Verwaltung, stellt vor allem für Unternehmen und Bürger einen sinnbildlichen Flaschenhals und großes Ärgernis in ihren Vorhaben dar. Die Arbeit der Verwaltung bremst damit schon viele Jahre die Wirtschaft und Bürger aus, die oftmals einen deutliche höheren Digitalisierungsgrad besitzen und auch einfordern.

Landesfachkommission Digitales Niedersachen & Wirtschaftsrat

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. ist ein bundesweit organisierter unternehmerischer Berufsverband mit über 12.000 Mitgliedern, der 1963 gegründet worden ist. Er geht zurück auf den Geiste der Sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard. Der Wirtschaftsrat vertritt die Interessen der Wirtschaft gegenüber Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit und ist ausschließlich über Mitgliedsbeiträge finanziert.

Die Landesfachkommission Digitales Niedersachsen ist die Expertengruppe innerhalb des Wirtschaftsrates in Niedersachsen, die digitale Themen und Herausforderungen aus wirtschaftlicher Sicht begleitet und den Austausch mit der Politik führt. Der Expertengruppe gehören Unternehmer und Führungskräfte von IT-Unternehmen an, sowie Experten anderer Branchen mit einem Bezug zu digitalen Themenbereichen.

Sebastian Bluhm ist seit August 2017 im Ehrenamt Vorsitzender der Landesfachkommission “Digitales Niedersachsen” im Wirtschaftsrat und hierdurch auch im erweiterten Landesvorstand des Wirtschaftsrats und in der Bundesfachkommission “Internet und Digitale Wirtschaft” tätig.